Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Bleiberecht aus humanitären Gründen - Integration des Ausländers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzumutbarkeit einer Ausreiseverpflichtung i.S.d. § 25 Abs. 5 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) unter dem Aspekt des geschützten Privatlebens; Zulässigkeit einer Aufenthaltsbeendigung allein unter Vornahme einer isolierten Betrachtung des Integrationsgrades von ganz oder ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

  ZPO § 114; VwGO § 166; AufenthG § 25 Abs. 5; EMRK Art. 8
  D (A), Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussichten, Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Privatleben, EMRK, Aufenthaltsdauer, Integration, Kinder, Eltern

 
• Judicialis

  AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 1; ; EMRK Art. 8

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 1; EMRK Art. 8
  Bleiberechtaus; humanitäre Gründe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 23.07.1991 - 3 C 56.90

  Streitwertbemessung Arzneimittelzulassung - Zureichender Grund - …

  Auszug aus OVG Saarland, 08.07.2008 - 2 D 245/08

  (vgl. dazu etwa BVerwG, Beschluss vom 23.7.1991 - 3 C 56.90 -, NVwZ 1991, 1180, differenzierend Sodan/Ziekow/Brenner, VwGO, 2 Aufl. 2006, § 75 RNr. 19 ff;… verneinend dazu jedenfalls bezogen auf Entscheidungen der Ausgangsbehörde Redeker/v. Oertzen, VwGO, 14. Aufl. 2004, § 75 RNr. 2, dazu auch Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2007, RNr. 1a, jeweils mit Nachweisen aus der Rspr.) Das Fehlen einer hinreichenden Erfolgsaussicht für die Klage ergibt sich zudem aus dem Nichtvorliegen des Tatbestandserfordernisses der Unmöglichkeit der Ausreise, die zwingende Voraussetzung für eine Eröffnung behördlicher Entscheidungsspielräume im Rahmen des § 25 Abs. 5 AufenthG ist.
• VerfGH Rheinland-Pfalz, 18.09.2006 - VGH W 13/06

  Wahlprüfungsbeschwerde eingegangen

  Auszug aus OVG Saarland, 08.07.2008 - 2 D 245/08

  (vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 17.5.2006 - 2 F 19/06 -) Rechtsmittel wurden insoweit nicht eingelegt.
• OVG Saarland, 30.04.2008 - 2 B 214/08

  Abschiebungsschutz für langjährig in Deutschland lebende Ausländer

  Auszug aus OVG Saarland, 08.07.2008 - 2 D 245/08

  Nach der Rechtsprechung des Senats setzt ein derartiger Anspruch selbst bei im Kindesalter eingereisten und in Deutschland aufgewachsenen Ausländern (vgl. dazu zuletzt etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30.4.2008 - 2 B 214/08 -) eine abgeschlossene und "gelungene" Integration des Ausländers in die Lebensverhältnisse in Deutschland voraus.
• OVG Saarland, 01.02.2007 - 2 W 37/06

  Zuständigkeiten bei Geltendmachung vielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse

  Auszug aus OVG Saarland, 08.07.2008 - 2 D 245/08

  Hinsichtlich der geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen und des diesbezüglichen Nichtvorliegens eines (zielstaatsbezogenen) Abschiebungshindernisses (§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG), (vgl. zu der Befugnis des Ausländers, solche zielstaatsbezogenen Gesichtspunkte ausnahmsweise gegenüber der Ausländerbehörde geltend zu machen OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.2.2007 - 2 W 37/06 -, SKZ 2008, 52, Leitsatz Nr. 62) das eine konkrete und zudem zeitnah zu erwartende erhebliche Gefährdung wegen Nichtverfügbarkeit oder Nichterreichbarkeit dringend benötigter Behandlung oder Medikamente voraussetzen würde, kann auf die zutreffenden Ausführungen in der erstinstanzlichen Entscheidung verwiesen werden.
• OVG Saarland, 17.10.2006 - 2 Q 25/06

  Zur Unmöglichkeit der Ausreise im Sinne des § 25 Abs 5 AufenthG 2004

  Auszug aus OVG Saarland, 08.07.2008 - 2 D 245/08

  (vgl. insoweit OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.10.2006 - 2 Q 25/06 -, SKZ 2007, 47, Leitsatz Nr. 57).

• OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11

  Abschiebungsschutz aus familiären Gründen; Integration; dem Lebensgefährten …

  Sie teilen auch in dem Zusammenhang aufenthaltsrechtlich das "Schicksal" ihrer Eltern.(vgl.auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 8.7.2008 - 2 D 245/08 -, SKZ 2009, 129, Leitsatz Nr. 54).
• VG Karlsruhe, 14.12.2021 - 12 K 3468/20

  Ausweisung eines Beteiligten an Betrugsstraftaten in Form des sog. falschen …

  Dabei stellt sich eine Aufenthaltsbeendigung in der Regel allein dann mit Blick auf Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 EMRK als unzulässig dar, wenn der Ausländer aufgrund seines (längeren) Aufenthalts über so starke persönliche, soziale und wirtschaftliche Kontakte zum "Aufnahmestaat" verfügt, dass er aufgrund der Gesamtentwicklung "faktisch zu einem Inländer" geworden ist, dem wegen der Besonderheiten seines Falles ein Leben in dem Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug (mehr) hat, schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (Bayerischer VGH…, Beschluss vom 7. Oktober 2021 - 19 CE 21.2020 - juris, Rn. 15; Saarländisches OVG, Beschluss vom 8. Juli 2008 - 2 D 245/08 - juris, Rn. 18;… Hailbronner in: Hailbronner, Ausländerrecht, 5. Update, Dezember 2021, AufenthG, § 60a, Rn. 97).
• OVG Saarland, 27.11.2008 - 2 A 288/08

  Zum Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Unmöglichkeit der …

  (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 8.7.2008 - 2 D 245/08 -) Von daher kann auch keine Rede davon sein, dass die Rückführung ohne aktuell gültigen Nationalpass dauerhaft "unmöglich" wäre, so dass es keine Rolle spielt, ob seitens der russischen Auslandsvertretungen die Vorlage eines Aufenthaltstitels für die Bundesrepublik Deutschland zur zwingenden Voraussetzung für die Erteilung oder Verlängerung des Nationalpasses in Deutschland gemacht wird.

 
• OVG Saarland, 18.12.2008 - 2 A 317/08

  D (A), Familienzusammenführung, Schutz von Ehe und Familie, nichteheliche …

  Der vorliegende Fall ist gekennzeichnet durch die Besonderheit, dass beide Eltern und 4 vgl. dazu zuletzt OVG des Saarlandes, Beschluss vom 8.7.2008 - 2 D 245/08 -, wonach die Annahme einer Unzumutbarkeit der Ausreise im Sinne des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG unter dem Aspekt des nach Art. 8 EMRK geschützten ,,Privatlebens" eine abgeschlossene und ,,gelungene" Integration des Ausländers in die Lebensverhältnisse in Deutschland voraussetzt, von der nicht bereits ausgegangen werden kann, wenn sich ein Ausländer für einen bestimmten auch längeren Zeitraum im Inland aufgehalten hat und eine Aufenthaltsbeendigung vielmehr nur dann einen konventionswidrigen Eingriff in das ,,Privatleben" beinhaltet, wenn der Ausländer aufgrund seines (längeren) Aufenthalts über so starke persönliche, soziale und wirtschaftliche Kontakte zum ,,Aufnahmestaat" verfügt, dass er aufgrund der Gesamtentwicklung ,,faktisch zu einem Inländer" geworden ist, dem wegen der Besonderheiten seines Falles ein Leben in dem Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug (mehr) hat, schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann 5 Verwiesen wurde insoweit auf ,,BVerfG vom 12.5.1987 - 2 BvR 1226/83, 101, 313/84" 6 Verwiesen wurde insoweit auf Hess.VGH - 3 TG 723/07 - vom 15.6.2007.
• OVG Saarland, 10.07.2019 - 2 B 36/19

  Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis wegen einer …

  Wie das Verwaltungsgericht in der angefochtenen Entscheidung bereits zutreffend unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts(Urteile vom 19.9.2000 -1 C 14.00 - und vom 27.1.2009 -1 C 40.07 - Beschluss vom 08.02.2007 - 1 B 69.06 - juris) und des Senats(Beschlüsse vom 08.7.2008 - 2 D 245/08 - und vom 26.8.2015 - 2 A 76/15 - juris) ausgeführt hat, muss die Beendigung des Aufenthalts für den Ausländer bei dieser Vergleichsbetrachtung unzumutbar, also schlechthin unvertretbar sein.
• VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 808/11

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Fortführung der familiären …

  ____________________ 7 vgl. auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 8.7.2008 - 2 D 245/08 -, SKZ 2009, 129, Leitsatz Nr. 54 8 vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.12.2010 - 2 B 281/10 -, SKZ 2011, 69, Leitsatz Nr. 61.
• VG Saarlouis, 27.01.2010 - 10 K 579/09

  Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis wegen Suizidgefahr sowie der Integration …

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 08.07.2008, 2 D 245/08, und vom 17.10.2006, 2 Q 25/06; VG des Saarlandes, Urteil vom 03.09.2008, 10 K 521/07, und vom 19.12.2006, 10 K 31/06.
• VG Saarlouis, 24.02.2010 - 10 K 177/09

  Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen, Ausschlusstatbestand des § 104 a Abs. 1 …

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 08.07.2008, 2 D 245/08, und vom 17.10.2006, 2 Q 25/06; VG des Saarlandes, Urteil vom 03.09.2008, 10 K 521/07, und vom 19.12.2006, 10 K 31/06.
• VG Saarlouis, 24.08.2009 - 10 L 675/09

  Einstweilige Anordnung; Abschiebungsschutz; inlandsbezogenes …

  OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 08.07.2008, 2 D 245/08, und vom 17.10.2006, 2 Q 25/06; VG des Saarlandes, Urteil vom 03.09.2008, 10 K 521/07, und vom 19.12.2006, 10 K 31/06.
• VG Bremen, 27.10.2008 - 4 K 432/06

  Zumutbarkeit einer "Freiwilligkeitserklärung" bei der Passbeschaffung

  Ihre Situation ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bundesrepublik Deutschland faktisch das Land ist, zu dem sie gehören, während sie mit ihrem Heimatland im wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet (OVG Saarlouis, Beschluss vom 8. Juli 2008 - 2 D 245/08 - juris, Rn. 18; VGH Mannheim…, Urteil vom 18. Januar 2006 - 13 S 2220/05 - juris, Rn. 33 ff.), ihnen also die Rückkehr in ihr Heimatland nicht zugemutet werden kann (VGH München…, Urteil vom 29. Dezember 2006 - 24 B 06.1174 - juris, Rn. 40).
• VG Saarlouis, 11.05.2022 - 6 K 157/20

  AusländerrechtsNachholung des Visumverfahrens in Marokko zumutbar.
• OVG Saarland, 10.07.2019 - 2 D 37/19

  ABSEHEN; AUFENTHALTSERLAUBNIS; ERMESSEN; LEBENSUNTERHALT; …
• VG Saarlouis, 12.03.2015 - 6 L 83/15

  Aufenthaltserlaubnis; Abschiebung; Eheschluss mit Deutschem in Dänemark
• VG Saarlouis, 27.07.2011 - 10 K 565/10

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, langjähriger Aufenthalt; …
• VG Saarlouis, 08.09.2010 - 10 K 2031/09

  Erteilung von Aufenthaltserlaubnis sowie Ausstellung von Reiseausweis an …
• VG Bremen, 22.02.2010 - 4 K 1687/07

  Aufenthaltserlaubnis, Untätigkeitsklage, Verlängerungsantrag, Fiktionswirkung, …